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Sollte Israel ein illegaler Besatzer
von Gaza, Judäa und Samaria ("Westjordanland") sein, müsste es gegen das
Gesetz verstoßen oder ohne legale Berechtigung dort sein.
Kann es jedoch eine legale Besetzung geben? Gewiss! Das Völkerrecht
erkennt das Recht auf Besetzung an, wenn sie als Verteidigungsakt
notwendig ist, um einen Angreifer zurückzudrängen oder so lange die Gefahr
der Aggression besteht. Im und nach dem 2. Weltkrieg war Deutschland von
den Alliierten und der Sowjetunion besetzt. Die japanischen Kurilen-Inseln
sind noch von Russland besetzt, obwohl Japan keine militärische Gefahr
darstellt. Was Israel anbetrifft, ist es seit seiner Gründung ständig von
Krieg und Streitlust bedroht.
Eine Bedrohung besteht auch, wenn nicht die Existenz eines Landes
gefährdet ist. Regelmäßige militärische Belästigungen durch einen
Aggressoren, wie Einfälle oder Artilleriefeuer über die Grenze oder
staatlich geförderter Terrorismus geben dem geschädigten Land Recht zur
Besetzung, um die Bedrohung zu entfernen und das Gebiet vor weiteren
Angriffen zu schützen. Auf dieser Basis rechtfertigen die USA ihre
militärische Präsenz in Afghanistan, halb um die Erde entfernt. Die US-Streitkräfte
beabsichtigen, dort so lange zu bleiben, bis die al-Qaida- und Taliban-Gefahren
vollständig behoben sind.
ARABISCHE AGGRESSION - ARABISCHE OKKUPATION
Erst nach Kriegshandlungen von Ägypten, Jordanien und Syrien eroberte
Israel im Sechstagekrieg 1967 Gaza und die "Westbank". Eigentlich befreite
Israel diese Gebiete von Ägypten und Jordanien, denn beide Länder waren
nach dem Völkerrecht illegale Besatzer. Ägypten besetzte Gaza
widerrechtlich und Jordanien besetzte und annektierte die "Westbank"
widerrechtlich, als beide Länder 1948 Israel angriffen. Da diese
arabischen Länder keinen rechtlichen Anspruch darauf hatten, kann Israel
wegen der Befreiung der Gebiete von den "Dieben" nicht der Besetzung
bezichtigt werden.
In der typisch heuchlerischen Art hat die Weltbehörde zu der illegalen
Besetzung durch Ägypten und Jordanien geschwiegen. Auch hat sie während
den 19 Jahren arabischer Besetzung nicht auf palästinensische
Selbstbestimmung gedrängt. |